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Über den Besuch in Minsk der Delegation der Europäischen Kommission, geleitet von Hugues Mingarelli

Die Fragen der Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Belarus und der Europäischen Union standen im Mittelpunkt der Gespräche in Minsk während des Besuches der Delegation der Europäischen Kommission, geleitet von Hugues Mingarelli, Direktor für Osteuropa, Kaukasus und Zentralasien der EK-Generaldirektion Außenbeziehungen.

Die Delegation traf mit den führenden Vertretern der Präsidialadministration, des Ministerrates und des Außenministeriums der Republik Belarus zusammen.

„Die Seiten sind darin übereingekommen, dass das Zusammenwirken der staatlichen Verwaltungsorgane von Belarus und der Europäischen Kommission in den Bereichen des gegenseitigen Interesses, darunter Energiesicherheit, Transit, Zoll u.a., ausgebaut werden sollte", hieß es in einer Erklärung des Pressedienstes des Außenministeriums der Republik Belarus.

Des weiteren wurde festgestellt, dass im Laufe der Verhandlungen ein breites Spektrum der Kooperation zwischen der Republik und der EK besprochen und auf die Notwendigkeit hingewiesen worden war, die Zusammenarbeit zwischen Belarus und der Europäischen Union zu intensivieren und auf eine qualitativ neue Ebene zu bringen. „Im Einzelnen wurde auf die Wege der Aktivierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Belarus und der EU eingegangen", so lautete es aus dem Außenministerium.

Ein weiteres Thema der Gespräche war die Möglichkeit eines breiteren Einsatzes des TAIEX Instrumentariums für Belarus, zu dessen Aufgaben technische und Expertenförderung seitens der EU zwecks Annäherung der nationalen Gesetzgebung an das EU-Recht gehört.

Herr Hugues Mingarelli wurde währen seines Besuches vom stellvertretenden Ministerpräsidenten der Republik Belarus Andrej Kobjakov empfangen. Dabei erklärte der Vize-Regierungschef, dass durch die jüngsten Schritte von Belarus und der EU ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufgeschlagen wurde. „Wir bewerten den EU-Beschluss über die Wiederherstellung der politischen Kontakte mit belarussischen Behörden und die sechsmonatige Suspendierung der Visa- Restriktionen positiv", stellte Andrei Kobjakov fest und betonte dabei, dass die belarussische Seite diese Entscheidung als eine Zwischenlösung auf dem Weg der Verbesserung der Beziehungen betrachte. „Wir sind an einer vollwertigen und dauerhaften Zusammenarbeit mit der EU mit dem Schwerpunkt Wirtschaftskomponente interessiert", so der Vize-Premier. Der heutige Stand unserer Wirtschaftsbeziehungen spreche eindeutig dafür,darunter die Tatsache, dass 44% der belarussischen Exporte in die EU gehe.

Gleichzeitig erklärte A.Kobjakov, dass die belarussische Seite die Notwendigkeit anerkenne, weiterhin an den sog. Hausaufgaben zu arbeiten, die im Dialog mit der EU hervorgehoben worden waren.

6. November 2008 in Presseerklärungen der belarussischen Botschaft in Deutschland

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