Podiumsdiskussion "Belarus vor den Präsidentschaftswahlen"

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, die Deutsche Gesellschaft fuer Osteuropakunde und die Deutsch-Belarussische Gesellschaft laden Sie herzlich zu folgender Veranstaltung ein: "Belarus vor den Präsidentschaftswahlen. Chancen, Gefahren und Herausforderungen"

Belarus bereitet sich auf die Präsidentschaftswahlen vor. Die Aufnahme des Landes in die Östliche Partnerschaft vor über einem Jahr, die zunehmende Öffnung der belarussischen Wirtschaft wie auch die Freilassung von politschen Häftlingen gaben zunächst Anlass zur Hoffnung auf eine Heranführung an die EU und die Stärkung demokratischer Standards. Spätestens die Kommunalwahlen im April führten aber zu einer breiten Ernüchterung. Präsident Lukaschenko -- von den USA als "letzter Diktator Europas" bezeichnet -- hatte zugesagte Änderungen des Wahlgesetzes formal zwar umgesetzt; Menschenrechtsorganisationen stellten jedoch auch bei dieser Wahl systematische Verletzungen demokratischer Standards fest. In der Praxis -- so die Beobachter vor Ort -- habe sich kaum etwas geändert: Einschüchterung der Kandidaten, keine Vertretung der Opposition in den Wahlkommissionen, Wahlfälschung.
Welche Chancen hat die Opposition vor diesem Hintergrund bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen? Wo steht Belarus heute in seinen außenpolitischen Beziehungen in Europa? Und wie ist es um die Wirtschaft des Landes bestellt?

Diese Fragen wollen wir diskutieren mit:

Dr. Jaroslaw Romantschuk, Präsidentschaftskandidat der Vereinigten Bürgerpartei, Minsk
Anatolij Lebedko, Vorsitzender der Vereinigten Bürgerpartei, Minsk
Markus Löning, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Berlin; Vizepräsident der ELDR -- Europäische Liberale, Demokratische und Reformpartei
Prof. Dr. Rainer Lindner, Geschäftsführer, Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft und Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Gesellschaft, Berlin
Moderation: Dr. Heike Dörrenbächer, Leiterin des Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Kiew

Begrüßung: Dr. Gabriele Freitag (Geschäftsführerin der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, Berlin)

Moderation: Dr. Heike Dörrenbächer (Leiterin des Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Kiew)

Ort: Vertretung des Landes Sachsen--Anhalt 
Sachsen-Anhalt-Saal 
Luisenstr. 18 
10117 Berlin

Kontakt:

Dr. Gabriele Thöns
Internationale Politik
Friedrich Naumann - Stiftung für die Freiheit
Reinhardtstrasse 12
10117 Berlin
Tel.: 030/288778-41
Fax: 030/288778-49
Email: gabriele.thoens@freiheit.org

25. August 2010 in Veranstaltungen

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