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Die „Östliche Partnerschaft“ der EU – neue Dynamik unter polnischer Ratspräsidentschaft? Eine Zwischenbilanz

Datum: 
20.10.2011 - 19:00 Europe/Berlin
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Die polnische Regierung von Ministerpräsident Tusk hat die Ausgestaltung und Intensivierung der Politik der Europäischen Union gegenüber ihren östlichen Nachbarn zur Priorität ihrer EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2011 erklärt. Die Hoffnungen richten sich insbesondere auf eine Konkretisierung der „Östlichen Partnerschaft“ der EU, die ja auf eine Initiative von Polen und Schweden zurückgeht.

Drei Wochen nach dem Warschauer Gipfel der „Östlichen Partnerschaft“ und fünf Wochen vor dem nächsten Treffen des Zivilgesellschaftlichen Forums der ÖP in Poznan wollen wir eine Zwischenbilanz ziehen:

Welche neue Dynamik hat die polnische Präsidentschaft bislang bewirken können?

Wie stellt sich die EU unter polnischer Präsidentschaft den Herausforderungen durch autoritäre bzw. diktatorische Verhärtungen insbesondere in Belarus, der Ukraine und Aserbaidschan?

Wie wird die ÖP mittlerweile von Regierungen und Gesellschaften der Partnerländer wahrgenommen?

Wie hat sich die Haltung der russischen Regierung zur ÖP entwickelt?

Welche Rolle kommt dem zivilgesellschaftlichen Forum der ÖP im dritten Jahr seiner Existenz zu – innerhalb der EU und in den Partnerländern?

 

Mit:

Dr. Iris Kempe, Leiterin des Regionalbüros Südkaukasus der Heinrich-Böll-Stiftung in Tbilisi, Georgien; Mitglied im Steering Committee des Zivilgesellschaftlichen Forums der Östlichen Partnerschaft

Dr. Kyryl Savin, Leiter des Regionalbüros Ukraine/Belarus der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew

Wolfgang Templin, Leiter des Länderbüros Polen der Heinrich-Böll-Stiftung in Warschau

Moderation: Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung

 

Kontakt:
Kerstin Nickig, Referat Ost- und Südosteuropa, nickig@boell.de, Tel. 030-28534-384, Fax 030-285345384.

16. Oktober 2011 in Veranstaltungen, Östliche Partnerschaft

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