Skip to content

Erklärung der dbg zur Einstellung von Umfragen durch IISEPS in Belarus

Am 9. August erklärte der Gründungsdirektor des Unabhängigen Instituts für sozial-ökonomische und politische Studien (IISEPS) Aleh Manaeu in einem offenen Brief, aufgrund der zunehmend repressiven Rahmenbedingungen vorerst keine Umfragen mehr in Belarus durchzuführen. Das 1992 gegründete Institut ist das älteste und de facto einzige unabhängige Meinungsforschungsinstitut in Belarus. In 2005 wurde dem Institut die Registrierung in Belarus entzogen. Seitdem ist es offiziell in Litauen angesiedelt. Dennoch führte das IISEPS bis vor kurzem weiterhin Umfragen in Belarus durch. 

Die deutsch-belarussische gesellschaft bedauert die Entscheidung Manaeus zutiefst. Denn mit seinen Umfragen, deren Ergebnisse häufig weder der Staatsführung noch den politischen Oppositionsführern gefielen, hat das IISEPS so manche wichtige öffentliche Debatte in Belarus angestoßen. Die dbg hat ebenfalls in den vergangenen Jahren, etwa im Rahmen des Minsk Forums, immer wieder auf die Expertise des Instituts zurückgegriffen. Die dbg ist überzeugt, dass unabhängige Meinungsforschung für jede Gesellschaft ein wichtiges Instrument der demokratischen Willensbildung darstellt. Dies gilt nicht zuletzt im Umfeld von Wahlen, wie den vor kurzem in Belarus durchgeführten Parlamentswahlen. Die dbg hofft daher darauf, dass in der neuen Legislaturperiode die Durchführung unabhängiger Meinungsforschungen rechtlich erleichtert wird und das IISEPS seine Tätigkeit in Belarus wieder uneingeschränkt ausüben kann sowie neue Meinungsforschungsinstitutionen entstehen. 

Der öffentliche Brief von Aleh Manaeu ist auf der Homepage des IISEPS abrufbar in englischer und russischer Sprache.

16. September 2016 in Politik und Gesellschaft, Mitteilungen

AdaptiveThemes