Östliche Partnerschaft: Reformprozesse und Möglichkeiten für regionale Kooperation

Mikalai Kvantaliani

Foto: dbg, 2018

10. Oktober 2018, Berlin

2014 schien die Östliche Partnerschaft (ÖP) der EU weitgehend gescheitert. Statt, wie 2009 intendiert, Reformen und regionale Zusammenarbeit in der östlichen Nachbarschaft zu befördern, verstärkte die EU mit diesem Politikkonzept ungewollt sowohl politische Konflikte in den Zielländern als auch die Integrationskonkurrenz zwischen der EU und Russland. Seit der Ukraine-Krise hat jedoch ein vorsichtiger Neubesinnungsprozess eingesetzt. So unterstützt die EU Georgien, Moldova und die Ukraine bei der Umsetzung von Assoziierungsabkommen. Zugleich ist sie jedoch bereit, Armenien und Belarus andere vertragliche Kooperationsformate anzubieten, welche mit der Mitgliedschaft dieser Länder in der Eurasischen Wirtschaftsunion vereinbar sind.

Wie sieht die Zusammenarbeit zwischen der EU und den ÖP-Ländern heute konkret aus? Welche Erwartungen haben die relevanten Akteure dieser Länder an die EU? Besteht trotz der unterschiedlichen politischen Dynamiken ein Interesse an einem länderübergreifenden Austausch innerhalb des ÖP-Formats? Und welchen Beitrag kann die Zivilgesellschaft der jeweiligen Länder zu Reformen und regionaler Kooperation leisten?

Diese Fragen wurden in Berlin von Mikalai Kvantaliani (Forum der Zivilgesellschaft der Östlichen Partnerschaft, Minsk), Stephan Malerius (Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin) und Tamara Zodelava (Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Tiflis) diskutiert. Die Moderation übernahm Dr. Astrid Sahm (deutsch-belarussische gesellschaft, Berlin). 

Die Podiumsdiskussion war eine Kooperation der deutsch-belarussischen gesellschaft (dbg), der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) und der Europäischen Akademie Berlin (EAB). 

Zum Sachbericht (im Geschäftsbericht 2017-2018, kommt demnächst)