Podiumsdiskussion mit den belarussischen Grünen

"Vor den Präsidentschaftswahlen in Belarus" mit: Jurij Gluschakov (Präsidentschaftskandidat der Belarussischen Partei DIE GRÜNEN), Oleg Novikov (Vorsitzender der Belarussischen Partei DIE GRÜNEN) und Fr. Marie-Luise Beck (für u.a. Belarus für Bündnis 90/Die Grünen zuständig).

Eine Niederlage des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen ist nicht zu erwarten. Seine autoritäre Herrschaft scheint aber dennoch unter Druck zu geraten. Dafür verantwortlich sind weniger Gegner im Inland, als der Verlust von Freunden im Ausland.

Die russische Führung zeigt offen ihre Ungeduld mit dem unberechenbaren Nachbarn, dessen Regime auf die ökonomische Absicherung durch Russland angewiesen ist. Auch die EU hat mit
ihrer vorsichtigen „Politik der Öffnung“ gegenüber Belarus bislang nur wenig Erfolg gehabt: Zwar zeigt sich die belarussische Führung interessiert an wirtschaftlicher Zusammenarbeit und
Infrastrukturprojekten, begegnet Forderungen nach politischer Öffnung jedoch mit neuen Repressionen gegen Regimekritiker und Nichtregierungsorganisationen und schränkt die
Informationsfreiheit weiter ein.

Worauf gründet sich die starke Position Lukaschenkos? Gibt es alternative politische Kräfte, und welche Wahl werden die Belarussen/innen wirklich haben? Welche Rolle spielen „grüne“ Themen wie ökologische Modernisierung oder Geschlechtergerechtigkeit in der Öffentlichkeit?

Die Veranstaltung wird Deutsch – Russisch simultan übersetzt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Information:
Robert Sperfeld, Referat Südosteuropa/Osteuropa/Kaukasus,
Tel. 030–28534-387, Email RG_osteuropa@boell.de

3. September 2010

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