Minsk Forum

Minsk Forum ist eine der ältesten internationalen Veranstaltungen, die den Beziehungen zwischen Belarus und Deutschland gewidmet sind. Seit der Gründung des jährlichen Forums in 1997, fand es in verschiedenen Formaten in Belarus, Deutschland, Litauen, Polen und Belgien statt.

Minsk Forum XX, 2022

Belarus und der Krieg: Wie fest ist Russlands Griff?

Ergebnisse des Forums

Minsk Forum XIX, November 2021

Belarus: 30 Jahre Unabhängigkeit

Im November 2021 fand das Minsk Forum XIX statt.

Alle Diskussionen finden Sie online auf dem YouTube-Kanal sowie die Facebook-Seite der deutsch-belarusischen gesellschaft und auch auf den Social-Media-Seiten der Veranstaltungspartner in beiden Arbeitssprachen der Konferenz (RU/ENG).

Hier die Rückschau auf das Programm für den 5. November in Vilnius (Geschichte, Identität und Eigenstaatlichkeit):

Program Minsk Forum XIX (Vilnius on 5th of November) in English

Protokoll der Konferenz in Vilnius – EN

Hier die Rückschau auf das Programm für den 12. November in Warschau (Diaspora, Bildung und Medien):

Program Minsk Forum XIX (Warsaw on 12th of November) in English

Protokoll der Konferenz in Warschau – EN

Hier die Rückschau auf das Programm für den 19. November in Berlin (Politik und Wirtschaft in Bezug auf Belarus):

Program Minsk Forum XIX (Berlin on 19th of November) in English

Protokoll der Konferenz in Berlin – EN

Minsk Forum XVIII, 02.-03. Dezember 2020

Belarus im Umbruch. Bestandsaufnahme und Zukunftsperspektiven

Das Minsk Forum XVIII fand vom 2. – 3. Dezember 2020 online statt.

Hier finden Sie das deutsche Konferenzprogramm (bitte anklicken).

Minsk Forum XVII, 04.-06. Dezember 2019

Programm Minsk Forum XVII (DE)

Programm Minsk Forum XVII (EN)

Sachbericht Minsk Forum XVII (auf English)

Minsk Forum XVI, 22.-24. November 2018

Belarus und die EU – Die Zukunft der Partnerschaft: Dialog, Entwicklung, Digitalisierung

Das Minsk Forum XVI stand unter dem Thema „Belarus und die EU – Die Zukunft der Partnerschaft: Dialog, Entwicklung, Digitalisierung“ und fand vom 22. bis 24. November 2018 in Minsk statt.

Mehr als 300 hochrangige Gäste – darunter Politiker, Diplomaten, Experten sowie Vertreter von Nichtregierungsorganisationen aus Belarus, Deutschland und weiteren EU-Staaten – kamen in der Internationalen Bildungs- und Begegnungsstätte Minsk „Johannes Rau“ auf Einladung der deutsch-belarusischen gesellschaft e.V. (dbg) zusammen. Unter dem Leitmotiv „Dialog – Development – Digitisation“ wurden die Beziehungen zwischen Belarus, Deutschland und der Europäischen Union in verschiedenen Formaten diskutiert.

Erstmals nahmen unter anderem Aleh Krauchanka, stellvertretender Außenminister der Republik Belarus; Dirk Wiese, Mitglied des Deutschen Bundestages und Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft; Botschafter Michael Siebert, Beauftragter für Osteuropa, Kaukasus und Zentralasien im Auswärtigen Amt; sowie Botschafter Jan Hofmokl, Direktor für Osteuropa und Beauftragter für die Östliche Partnerschaft im Außenministerium der Republik Polen, am Minsk Forum teil. Der Schirmherr des Forums, Botschafter Peter Dettmar, sowie Andrea Wiktorin, Leiterin der Vertretung der Europäischen Union in der Republik Belarus, wurden für ihre langjährige Unterstützung des Minsk Forums gewürdigt.

Im Zentrum der fachlichen Diskussionen standen Perspektiven regionaler Kooperation, Fragen der Bürgerbeteiligung und lokalen Verwaltung, Chancen von E-Governance und Open Data in Belarus sowie wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten in den Bereichen Mobilität, Logistik und Handel. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf kulturellen Aspekten sowie den Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung in Belarus, Deutschland und Polen.

Am Rande des Forums empfing der Außenminister der Republik Belarus, Uladzimir Makei, den Vorsitzenden der deutsch-belarusischen gesellschaft e.V. und des Minsk Forums, Prof. Dr. Rainer Lindner, zu einem bilateralen Austausch über die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Minsk Forum XV, 16.-18. November 2017

Belarus, Deutschland und EU: Östliche Partnerschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaftsbeziehungen

Der erste offizielle bilaterale Besuch eines deutschen Außenministers seit 22 Jahren in Belarus war eine wichtige Zäsur. Die Teilnahme von Vizekanzler und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (Rede von Bundesminister Gabriel, Minsk Forum XV) und seines Amtskollegen, Uladzimir Makei (Rede von Außenminister Makei, Minsk Forum XV), Außenminister der Republik Belarus, am Minsk Forum XV waren für das Forum ein wichtiges Ereignis.

Mehr als 300 hochrangige Gäste – darunter Politiker, Diplomaten, Experten und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen aus Belarus, Deutschland und weiteren EU-Staaten – kamen auf Einladung der deutsch-belarusischen gesellschaft (dbg) e.V. in der belarusischen Hauptstadt zusammen, um über aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklungen sowie neuere Entwicklungen in Belarus zu diskutieren.

Das Minsk Forum beging in diesem Jahr sein 20-jähriges Jubiläum. Seit seiner Gründung im Jahr 1997 hat sich das Forum als offene Plattform für den Austausch von Positionen und Ideen etabliert, die insbesondere auch Vertreter aus Opposition und Regierung einbezog. In Phasen diplomatischer Spannungen in den deutsch-belarusischen Beziehungen fungierte das Minsk Forum zudem als eines der wenigen verfügbaren Formate für den Dialog zwischen Experten, Diplomaten und Wirtschaftsvertretern.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Panels im Jahr 2017 lagen unter anderem auf (1) den Beziehungen zwischen Belarus und der Europäischen Union, (2) der Modernisierung von Belarus im digitalen Zeitalter, (3) den Potenzialen nationaler und regionaler Kooperation, (4) der belarusischen Wirtschaft im Kontext der Globalisierung sowie (5) einer Bilanz der zwanzigjährigen Entwicklung des Minsk Forums.

Zu den Referenten und Teilnehmern zählten unter anderem Andrea Wiktorin, Leiterin der EU-Vertretung in der Republik Belarus; Dr. Hans-Peter Hinrichsen, Leiter des Referats für Russland, Belarus, Moldau und die Östliche Partnerschaft im Auswärtigen Amt; Oliver Kaczmarek, Mitglied des Deutschen Bundestages (SPD) und stellvertretender Vorsitzender der deutsch-belarusischen gesellschaft e.V.; Dr. Valery Varanetski, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus; Hanna Kanapatskaya, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaftspolitik der Repräsentantenkammer; Anna Varyanik, Legal Affairs Officer in der Accession Division der Welthandelsorganisation (WTO); sowie Tatsiana Karatkevich, Co-Vorsitzende der Bewegung „Sag die Wahrheit“.

Im Rahmen einer Videobotschaft unterstrich Helga Schmid, Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, das Interesse der Europäischen Union an einer Visaliberalisierung für Belarus und betonte die Bereitschaft, entsprechende Entwicklungen zu unterstützen.

Minsk Forum XIV, 24.-26. November 2016

Belarus – Deutschland – EU: Perspektiven Europäischer Nachbarschaft und Sicherheit

Das Minsk Forum setzte 19 Jahre nach seiner Gründung und nach einer sechsjährigen Pause nach 2010 seine Arbeit mit dem Minsk Forum XIV fort.

Die deutsch-belarusische gesellschaft und ihre Kooperationspartner verzichteten im Jahr 2011 auf die Durchführung des Forums. Ausschlaggebend waren die innenpolitischen Entwicklungen in Belarus im Anschluss an die Präsidentschaftswahlen vom 19. Dezember 2010, insbesondere die Inhaftierung oppositioneller Präsidentschaftskandidaten sowie die Verfolgung weiterer politisch aktiver Personen. Nach der Freilassung aller von der Europäischen Union als politisch anerkannten Gefangenen im Jahr 2015 und der Beendigung der gegen Belarus verhängten EU-Sanktionen wurde das Minsk Forum 2016 wieder aufgenommen. Um den Dialogprozess fortzuführen, organisierte die deutsch-belarusische gesellschaft in den Jahren 2012 bis 2015 zudem mehrere begleitende Veranstaltungen im Rahmen des Minsk-Forum-Prozesses in Deutschland und Litauen.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung 2016 standen Möglichkeiten, Herausforderungen und Erwartungen im multilateralen Verhältnis zwischen der Europäischen Union, Deutschland und Belarus. Globale politische Entwicklungen bildeten dabei den übergeordneten Kontext und unterstrichen die Bedeutung eines strukturierten Dialogs als Beitrag zu Frieden und Sicherheit.

An dem Forum nahmen rund 200 Personen teil. Eröffnet wurde die Veranstaltung unter anderem von Alena Kupchyna, stellvertretende Außenministerin der Republik Belarus. Am Eröffnungspanel wirkten zudem Botschafterin Andrea Wiktorin, Leiterin der EU-Vertretung in Belarus, sowie Botschafter Andreas Peschke, Beauftragter für Osteuropa, Kaukasus und Zentralasien im Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland, mit.

Die Panels am zweiten Konferenztag widmeten sich drei thematischen Schwerpunkten: (1) der Wirtschaftstransformation in Belarus mit Blick auf den aktuellen Stand und zentrale Entwicklungsaspekte, (2) den Herausforderungen und Chancen der belarusischen Außenpolitik sowie (3) der Entwicklung ländlicher Regionen und den möglichen Beiträgen der Zivilgesellschaft.

Minsk Forum XIII, 3.-5. November 2010

Belarus und die EU nach der Krise: Herausforderungen und Chancen für Politik, Wirtschaft, Gesellschaft

Photos: Charter97.org, RFE/RL’s Belarus Service/svaboda.org

Vom 3. bis 5. November 2010 fand das 13. Minsk Forum statt. Politiker, Diplomaten, unabhängige und offizielle Experten, Wirtschaftsvertreter sowie Journalisten aus Deutschland, Belarus und den europäischen Nachbarstaaten kamen zusammen, um in den Themenbereichen Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft über den aktuellen Stand und die Zukunft der belarusisch-europäischen Beziehungen zu diskutieren.

Erstmals in der Geschichte des Minsk Forums wurde die Veranstaltung durch einen Bundesminister für besondere Aufgaben, Ronald Pofalla, eröffnet. Neben ihm nahmen Uladzimir Makei, Leiter der Administration von Aliaksandr Lukaschenka, Jaroslaw Bratkiewicz, Direktor der Abteilung für Osteuropa im Außenministerium der Republik Polen, sowie Pavel Daneika, Vorsitzender des Instituts für Privatisierung und Management, am Eröffnungspodium teil.

Insgesamt kamen mehr als 450 Vertreter aus Belarus, Deutschland und 22 weiteren Ländern in der Internationalen Bildungs- und Begegnungsstätte (IBB) „Johannes Rau“ in Minsk zusammen. Damit erreichte das Minsk Forum eine neue Größenordnung und übertraf die Teilnehmerzahlen der Vorjahre deutlich.

Minsk Forum XII, 4.-6. November 2009

Belarus und die Östliche Partnerschaft: Perspektiven für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft

Das Jahr 2009 war für Belarus durch bedeutende außenpolitische Weichenstellungen geprägt. Die Aufnahme des Landes in das Programm der „Östlichen Partnerschaft“ der Europäischen Union markierte faktisch das Ende der seit 1997 bestehenden Kontaktsperre. Brüssel und Minsk begannen sich erneut anzunähern. Neben der Diskussion der Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise bildete diese Entwicklung ein zentrales Leitthema des Minsk Forum XII.

Zahlreiche Expertinnen und Experten aus der Europäischen Kommission, der Weltbank, aus Unternehmen, Hochschulen und Stiftungen aus Deutschland sowie aus dem gesamten östlichen Europa reisten nach Minsk. Als ranghöchster Vertreter eröffnete Uladzimir Makei, Leiter der Administration von Aliaksandr Lukaschenka, gemeinsam mit dem Deutschen Botschafter in Minsk, Dr. Gebhardt Weiss, das Forum mit einem Grußwort. Den Eröffnungsvortrag hielt Prof. Dr. Klaus Mangold, Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft.

Insgesamt kamen mehr als 370 Teilnehmende aus Deutschland, Belarus und rund 20 weiteren Ländern in der Internationalen Bildungs- und Begegnungsstätte (IBB) Minsk zusammen. Damit übertraf die internationale Beteiligung sogar die des Minsk Forum XI im Vorjahr und unterstrich das wachsende Interesse europäischer Staaten sowie der internationalen Gemeinschaft an Belarus.

Minsk Forum XI, 13.-15. November 2008

„Belarus – Nachbarschaft und Sicherheit: Perspektiven für Belarus in Europa“

Zentrale Themen des Forums waren die regionale Sicherheit in Europa nach dem Georgienkonflikt, neue Ansätze in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Belarus sowie die Auswirkungen der Finanzkrise auf die belarusische Wirtschaft.

Das östliche Europa befand sich Ende 2008 in einer Doppelkrise. Einerseits stand die Region unter dem Eindruck des Fünf-Tage-Krieges in Georgien, der die sicherheitspolitische Instabilität im Nachbarschaftsraum zwischen der Europäischen Union und Russland deutlich machte. Gleichzeitig weitete sich die Finanzmarktkrise zu einer umfassenden Wirtschaftskrise aus. Ungeachtet dieser Entwicklungen hatten sich die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Belarus in den Monaten zuvor verbessert; so nahm mit Uladzmir Makei, dem Eröffnungsredner der Konferenz, erstmals ein Leiter der Administration von Aliaksandr Lukaschenka die Einladung zum Minsk Forum an. Eine umfassende Normalisierung der Beziehungen blieb jedoch weiterhin aus, sodass das Minsk Forum XI in einem besonders relevanten politischen Kontext stattfand.

Die Teilnehmenden diskutierten sowohl die sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Krisen in der Region als auch die Perspektiven für Belarus in Europa. Hervorzuheben war die im Vergleich zu früheren Ausgaben deutlich internationalere Zusammensetzung der Konferenz. Neben Vertretern aus Deutschland nahmen in größerer Zahl auch Delegierte aus Staaten der erweiterten Nachbarschaft teil, darunter aus Polen, Litauen, Lettland, der Ukraine, Finnland und Schweden. Dies spiegelte das breite Interesse wider, Einblicke in die innen- und außenpolitischen sowie wirtschaftlichen Prioritäten der belarusischen Regierung für das Jahr 2009 zu gewinnen, insbesondere im Anschluss an die Parlamentswahlen im Herbst 2008, die nicht den internationalen Standards entsprachen.

Die Arbeit des Minsk Forums XI erfolgte in drei parallel tagenden Arbeitsgruppen zu den Themen „Außenpolitik: Belarus, Deutschland und die europäische Sicherheit“, „Wirtschaft: Wirtschaftspolitik, Investitionen, Energiepartnerschaft“ sowie „Gesellschaft: Belarussen und Deutsche. Erinnerungskultur und Perspektiven des Begegnens“.

Minsk Forum X, 22.-23. November 2007

„Belarus – Europäische Nation im Wandel: Identitäten und Kooperationen in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft“

Das Minsk Forum X markierte ein bedeutendes Jubiläum der Veranstaltungsreihe. Über 300 Experten, Diplomaten, Politiker, Wissenschaftler sowie Vertreter der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft aus insgesamt 17 Staaten, darunter Deutschland, Polen, Russland und die USA, nahmen daran teil. In seiner Eröffnung betonte Rainer Lindner, dass das Minsk Forum in den vergangenen zehn Jahren ein Ort des kritischen Dialogs und der offenen Diskussion gewesen sei.

Eröffnet wurde das Minsk Forum X erstmals durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler. Auch die Leiterin des Politischen Stabs des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Helga Schmid, reiste eigens nach Minsk und nutzte ihren Aufenthalt für politische Gespräche. Zu den Gästen des Forums zählten zudem der ehemalige Bundesverteidigungsminister Volker Rühe sowie die Bundestagsabgeordneten Marieluise Beck (Bündnis 90/Die Grünen) und Arnold Vaatz (CDU/CSU).

Die Diskussionen gingen über den Rahmen bilateraler Beziehungen zwischen Belarus und Deutschland hinaus. Im Mittelpunkt standen neue Ansätze für die Beziehungen zwischen Minsk, Brüssel und Moskau vor dem Hintergrund aktueller politischer Entwicklungen, die in drei Arbeitsgruppen vertieft wurden. Die erste Arbeitsgruppe befasste sich mit den Leitlinien der Außenpolitik der Lukaschenka-Regierung, der EU-Politik gegenüber Belarus sowie den Herausforderungen in den belarusisch-russischen Beziehungen. Die zweite Arbeitsgruppe widmete sich Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, der Energiesicherheit sowie der Förderung privaten Unternehmertums in Belarus. In der dritten Arbeitsgruppe wurden die Wahrnehmung von Identität sowie demografische Herausforderungen in der belarusischen Gesellschaft erörtert.

Minsk Forum IX, 9.-11. November 2006

Belarus – Nachbarschaft und Transit in Europa: Außenpolitik, Wirtschaft, Gesellschaft

Vom 9. bis 11. November 2006 kamen zum neunten Mal Politiker, Diplomaten, Wissenschaftler und Fachleute aus Deutschland, Belarus und den Nachbarstaaten zum Minsk Forum zusammen. Insgesamt nahmen über 300 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft teil. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands stand das Forum unter dem Leitsatz „Belarus – Nachbarschaft und Transit in Europa: Außenpolitik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur“.

Die erste Arbeitsgruppe befasste sich mit den außenpolitischen Rahmenbedingungen und Perspektiven von Belarus, insbesondere mit strategischen Ansätzen in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Belarus. In diesem Zusammenhang wurde seitens der Europäischen Kommission auf ein kurz darauf veröffentlichtes Non-Paper zu Belarus verwiesen, das sich an die belarusische Bevölkerung richtete und mögliche Vorteile einer vertieften Zusammenarbeit mit der Europäischen Union aufzeigte.

Im Mittelpunkt der zweiten Arbeitsgruppe standen die russisch-belarusischen Energiebeziehungen. Dabei wurde hervorgehoben, dass Russland auf absehbare Zeit der zentrale Lieferant von Erdgas für Belarus bleiben werde und eine Diversifizierung der Gasimporte – etwa nach dem Vorbild der Ukraine – aus technischen Gründen nur eingeschränkt realisierbar sei.

Die dritte Arbeitsgruppe widmete sich der technischen und humanitären Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Belarus. Darüber hinaus wurden Fragen des Austauschs und der Kommunikation, insbesondere im Hinblick auf junge Menschen, erörtert.

Minsk Forum VIII, 24.-27. November 2005

Deutschland und Belarus in europäischer Nachbarschaft: Außenpolitik, Wirtschaft und Gesellschaft

Im Jahr 2005 nahmen rund 350 Personen am Minsk Forum teil. Das Minsk Forum VIII, das in den Arbeitsgruppen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft tagte, wurde von Teilnehmenden als „Forum der deutlichen Worte“ charakterisiert.

Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Janusz Onyszkiewicz, stellte fest, dass Belarus aus Sicht der Europäischen Union ein Land sei, in dem sich demokratische Strukturen im Rückgang befänden. Zugleich betonte er die grundsätzliche Bereitschaft der EU, die Zusammenarbeit mit Belarus in verschiedenen Bereichen auszubauen. Botschafter Dr. Norbert Baas, Beauftragter für Russland, Zentralasien und den Kaukasus im Auswärtigen Amt, unterstrich, dass Deutschland ein wirtschaftlich und politisch prosperierendes Belarus anstrebe.

In seinem Festvortrag hob der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Wolfgang Gerhardt, hervor, dass Belarus – ebenso wie die Ukraine – eine europäische Perspektive benötige, diese jedoch an die Voraussetzung freier Wahlen und fairer politischer Wettbewerbsbedingungen gebunden sei. In der abschließenden Pressekonferenz wurde zudem die Perspektive skizziert, das Minsk Forum künftig stärker in Richtung eines runden Tisches weiterzuentwickeln, wie Rainer Lindner ausführte.

Minsk Forum VII, 25.-27. März 2004

Deutschland – Polen – Belarus: Neue Nachbarschaft nach der EU-Erweiterung

Das Minsk Forum VII widmete sich den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen des gesamteuropäischen Integrationsprozesses für die Europäische Union und Belarus. Die deutsch-belarusische gesellschaft organisierte die Veranstaltung gemeinsam mit der Deutschen und der Polnischen Botschaft sowie in Kooperation mit zahlreichen Partnerinstitutionen aus Deutschland und Polen.

Erstmals kamen Vertreter aus Deutschland, Polen und Belarus zusammen, um gemeinsam über ihre Perspektiven in Europa zu diskutieren. Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Belarus waren zu diesem Zeitpunkt angespannt; im Mai 2004 hatte die EU beschlossen, vorerst keine weiterführenden Schritte im Rahmen der „Neuen Nachbarschaft“ zu unternehmen. Vor diesem Hintergrund gewannen Formate wie das Minsk Forum zusätzlich an Bedeutung: Strategische Diskussionen zu politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Fragen konnten im erweiterten Kreis insbesondere im Rahmen von Veranstaltungen zivilgesellschaftlicher Akteure geführt werden.

Auch im siebten Jahr seines Bestehens verfolgte das Minsk Forum konsequent das Ziel eines offenen Dialogs und entwickelte sein Format weiter. Rund 400 Teilnehmende nahmen am Minsk Forum VII teil. Damit war es die bis dahin größte Veranstaltung der Reihe sowie die umfangreichste deutsch-polnisch-belarusische Konferenz dieser Art.

Minsk Forum VI, 29. November – 1. Dezember 2002

Deutschland und Belarus: Zehn Jahre deutsch-belarusische Beziehungen. Bilanz und Perspektiven

Das Minsk Forum VI stand unter der Schirmherrschaft der Deutschen Botschaft und wurde in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt. Zu den Kooperationspartnern in Minsk zählten die Repräsentanz der deutschen Wirtschaft, das Analysezentrum „Stratehija“, die Europäische Humanistische Universität sowie das Forschungsinstitut für Entwicklung und Sicherheit. Im Rahmen des Förderprogramms Belarus des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wurde die Veranstaltung umfassend unterstützt.

Im Mittelpunkt des Treffens standen das zehnjährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Belarus im Jahr 1992 sowie eine Bilanz der bilateralen Beziehungen. Das zentrale Anliegen des Forums – den Dialog auf Ebene der Zivilgesellschaft zu organisieren und kontinuierlich aufrechtzuerhalten – konnte auch 2002 eingelöst werden. Die Teilnahme hochrangiger Vertreter aus Staat und Gesellschaft beider Länder unterstrich die Relevanz dieses Formats.

Die Bundesregierung, vertreten durch das Auswärtige Amt, die Deutsche Botschaft, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kündigte im Rahmen des Forums eine Neuauflage des Förderprogramms Belarus in Höhe von 2,5 Millionen Euro an. Die belarusische Seite war unter anderem durch den Außenminister Mikhail Khvastou sowie den Leiter der Präsidialadministration, Ural Latypau, vertreten.

Minsk Forum V, 23.-25. November 2001

Belarus nach den Wahlen: Zeit für einen Wandel – Wirtschaft, Politik, Sicherheit, Identität

Die Präsidentschaftswahlen vom 9. September 2001 ließen die politische Landschaft in Belarus formal unverändert. Aliaksandr Lukaschenka blieb trotz anhaltender Proteste, Gewalt gegen die Opposition und systematischer Rechtsverletzungen im Amt. Die Anschläge vom 11. September 2001 markierten zugleich eine Zäsur in der internationalen Politik und machten deutlich, dass eine Politik der Isolation in Europa zunehmend an Grenzen stieß. Russland unter Wladimir Putin suchte die Annäherung an den Westen. Vor diesem Hintergrund galt es, den Prozess der europäischen Integration vorausschauend und ausgewogen zu gestalten. Mit der für 2004 erwarteten EU-Erweiterung – insbesondere mit Blick auf Polen – rückte Belarus als künftiger unmittelbarer Nachbar der Europäischen Union stärker in den Fokus. Diese Entwicklung erforderte frühzeitige politische Vorbereitung.

Das Minsk Forum V fand somit in einem komplexen internationalen Umfeld statt. Die NATO, mit der Belarus im Rahmen der „Partnerschaft für den Frieden“ verbunden war, befand sich nach den Anschlägen im Bündnisfall. Vor diesem Hintergrund konzentrierte sich das Forum auf die Analyse der Lage in Belarus nach den gefälschten Wahlen, auf die Bewertung politischer und wirtschaftlicher Perspektiven sowie auf die Identifikation gemeinsamer Handlungsfelder zur Stärkung der europäischen Sicherheit.

Minsk Forum IV, 24.-26. November 2000

Belarus in einem veränderten Europa: Politik und Wirtschaft zwischen Isolation und Kooperation

Belarus blieb im Jahr 2000 ein Problemfall der europäischen Politik. Die international nicht als frei und demokratisch anerkannten Parlamentswahlen im November 1999 führten nicht zu dem erhofften Wandel im Verhältnis zwischen Belarus und dem integrierten Europa. Die Wahrnehmung des Regimes von Aliaksandr Lukaschenka im Westen blieb weitgehend unverändert; zugleich gelang es den westlichen Regierungen nicht, eine tragfähige außenpolitische Perspektive für den künftigen Nachbarstaat der Europäischen Union zu entwickeln.

Das Minsk Forum entwickelte sich in dieser Situation zur letzten großen öffentlichen Dialogplattform des Westens mit Belarus. Es trug maßgeblich dazu bei, den Austausch aufrechtzuerhalten und das Verständnis für die innenpolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes zu vertiefen.

Minsk Forum III, 26.-28. November 1999

Belarus auf dem Weg ins 21. Jahrhundert: Politik, Wirtschaft, Gesellschaft

Spätestens mit seiner dritten Veranstaltung entwickelte sich das Minsk Forum zu einer festen Größe im politischen Austausch zwischen Belarus, Deutschland und den europäischen Partnern. Neben der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Minsker Analysezentrum „Stratehija“ traten nun auch die neu gegründete deutsch-belarusische gesellschaft (dbg) sowie die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) als Mitveranstalter auf.

Im Mittelpunkt der Tagung standen eine Bestandsaufnahme der politischen und wirtschaftlichen Situation in Belarus sowie die Diskussion künftiger Entwicklungsperspektiven vor dem Hintergrund der anhaltenden innenpolitischen Krise und der Integrationsbestrebungen mit Russland. Die starke Präsenz von Medienvertretern unterstrich die wachsende Aufmerksamkeit, die dem Minsk Forum als Dialogplattform zwischen Belarus und seinen europäischen Nachbarn entgegengebracht wurde.

Das offizielle Belarus war durch den Leiter des Planungsstabes sowie den Leiter der Westeuropaabteilung im Außenministerium vertreten. In den Diskussionen wurde eine „doppelte Integration“ mit Russland und dem Westen als strategische Option für die Außenpolitik von Belarus hervorgehoben – vor dem Hintergrund einer politischen Zukunft, die angesichts der fortdauernden Isolation des Landes offener denn je erschien.

Minsk Forum II, 26.-28. November 1998

Belarus: Realität und Perspektiven. Wirtschaft, Politik und Gesellschaft

Am Vorabend der NATO-Osterweiterung bis an die Westgrenze von Belarus fand das zweite Minsk Forum statt. Das vom Lukaschenka-Regime regierte Land befand sich zu diesem Zeitpunkt bereits seit zwei Jahren in einer selbstverschuldeten Isolation in Europa und verweigerte dringend notwendige Reformen im Wirtschaftssektor. Zugleich sah sich Belarus wachsender Kritik aus dem übrigen Europa ausgesetzt. Die unmittelbare Nachbarschaft zum neuen NATO-Mitglied Polen, die konfliktreiche innenpolitische Lage sowie die angespannte Wirtschafts- und Finanzsituation prägten das Themenspektrum des Forums.

Erstmals nahmen neben Wissenschaftlern und Vertretern des NRO-Bereichs auch Politiker aus Oppositionsparteien sowie Vertreter der Administration von A. Lukaschenka und verschiedener belarusischer Ministerien teil. Insgesamt waren rund 70 Teilnehmende aus fünf Ländern vertreten. Darüber hinaus beteiligten sich erstmals die Deutsche Botschaft, das Europäische Parlament und die OSZE, die das Minsk Forum seither regelmäßig unterstützen.

Minsk Forum I, 28.-30. November 1997

Belarus – Transformationsmodelle

Vor dem Hintergrund der innen- und außenpolitischen Entwicklungen in Belarus nach der illegalen Auflösung des 13. Obersten Sowjets im November 1996 kamen Politologen, Historiker und Wirtschaftsfachleute aus Belarus und Deutschland zu einem wissenschaftlichen Austausch zusammen. Grundlage der Diskussion bildete ein vom Minsker Forschungszentrum „Wostok-Sapad“ erarbeitetes Papier zur „Nationalen Strategie für Belarus“.

Am ersten Minsk Forum nahmen 20 Fachleute teil. Die Veranstaltungsreihe wurde ins Leben gerufen, um den durch eine faktische Kontaktsperre erschwerten kritischen Dialog zwischen Belarus und dem Westen auf der Ebene von Experten aufrechtzuerhalten. Dass sich aus diesem zunächst rein fachlichen Austausch – noch ohne Beteiligung politischer und wirtschaftlicher Akteure – ein dauerhaftes Dialogformat zwischen Minsk und dem Westen entwickeln würde, war im November 1997 nicht absehbar.